Clik here to view.
Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht: Unfallflucht als...
beck-blog - Regelmäßig werden auf der beck-aktuell-Seite aus den einzelnen Fachdiensten Entscheidungsbesprechungen eingestellt. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich hier eine von...
View ArticleClik here to view.
Unbillige Beeinträchtigung der Interessen des Versicherungsnehmers bei...
beck-blog - Auch das AG Essen-Borbeck hat sich im Urteil vom 23.03.2009 - 6 C 287/08, mit der Frage u.a. beschäftigt, ob eine Obliegenheit des Versicherungsnehmers besteht, in...
View ArticleClik here to view.
Auf Pflichtteil verzichtet – Restschuldbefreiung versagt ?
ent-schuldigung.de - Der Verzicht auf die Geltendmachung eines Pflichtteilsanspruchs in der Wohlverhaltensphase stellt keine Obliegenheitsverletzung des Schuldners dar. BGH, Beschluss vom 25. Juni 2009...
View ArticleClik here to view.
Restschuldbefreiung, obwohl Tätigkeit nicht angegeben wurde ?
ent-schuldigung.de - Teilt der Schuldner dem Treuhänder entgegen seiner Obliegenheit nicht mit, dass er eine Tätigkeit aufgenommen hat, führt dies in aller Regel unproblematisch zu Versagung der...
View ArticleClik here to view.
Wir gehen fremd….OLG Hamm zur Leistungskürzung nach einer Trunkenheitsfahrt
JURION Strafrecht Blog - Hier mal etwas Zivilrechtliches, und zwar das Urt. des OLG Hamm v. 25.08.2010 – I-20 U 74/10, über das wir in einer der nächsten Ausgaben des VRR berichten werden. Das OLG...
View ArticleClik here to view.
Verfahrenskostenstundung im Verbraucherinsolvenzverfahren
ent-schuldigung.de - Wenn kein ausreichendes Vermögen vorhanden ist, durch das die Kosten des Verfahrens gedeckt werden können, wird der Insolvenzantrag des Schuldners “mangels Masse” abgewiesen. Bei...
View ArticleClik here to view.
BGH zu den Obliegenheiten des selbständigen Schuldners
kanzlei gerigk - Der Bundesgerichtshof hat im Beschluss vom 19.05.2011 (IX ZB 224/09) zu den Obliegenheit des Schuldners gem. § 295 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 InsO ausgeführt. Im Leitsatz heißt es: „a) Zu...
View ArticleClik here to view.
Neues vom BGH: Folgenlose Obliegenheitsverletzung bei unterbliebener...
Schadenfixblog - Der BGH hat entschieden, dass sich der Versicherer nicht auf die Verletzung vertraglicher Obliegenheiten berufen kann, wenn die entsprechenden Klauseln in Altverträgen nicht an das VVG...
View ArticleClik here to view.
BGH: Versicherer kann bei Trunkenheitsfahrt 100 Prozent kürzen
rechtsanwalt-leisner.de - Der Bundesgerichtshof rundet seine Rechtsprechung zur Leistungskürzung im Versicherungsfall ab. Mit Urteil vom 11.01.2012, Az. IV ZR 251/10, stellte er fest: Der Versicherer...
View ArticleClik here to view.
Die Restschuldbefreiung und die verschwiegenen Schulden
Rechtslupe - Nach § 290 Abs. 1 Nr. 6 InsO ist die Restschuldbefreiung zu versagen, wenn der Schuldner in den nach § 305 Abs. 1 Nr. 3 vorzulegenden Verzeichnissen seines Vermögens und seines Einkommens,...
View ArticleClik here to view.
Belehrung des Versicherungsnehmers-Hervorgehobene Platzierung notwendig!
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Der Versicherer muss seinen Versicherungsnehmer ordnungsgemäß über wesentliche Pflichten belehren, wenn er sich später auf eine angebliche Pflichtverletzung berufen...
View ArticleClik here to view.
Auskunftspflichten des selbständig tätigen Schuldners in der Wohlverhaltensphase
Rechtslupe - In der Wohlverhaltensphase hat der selbständig tätige Schuldner auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, aus denen die ihm mögliche abhängige Tätigkeit bestimmt und das anzunehmende fiktive...
View ArticleClik here to view.
Die falsche Schilderung eines Schadensfalles
Rechtslupe - Der Versicherer ist von seiner Leistungspflicht frei, wenn der Versicherungsnehmer seine Obliegenheit zur Abgabe wahrheitsgemäßer Schadensberichte vorsätzlich und arglistig verletzt hat....
View ArticleClik here to view.
Keine Obliegenheitsverletzung des Kindes bei dreijähriger Verzögerung des...
rechtsanwalt.com - In wie weit sind Eltern dazu verpflichtet, ihrem Kind Unterhalt zu zahlen, wenn dieses erst drei Jahre nach Beendigung seiner Schullaufbahn eine Ausbildung beginnt? Darüber musste...
View ArticleClik here to view.
Restschuldbefreiung und die erfolglose selbständige Tätigkeit des Schuldners
Rechtslupe - Der eine Restschuldbefreiung anstrebende Schuldner ist bei mangelndem wirtschaftlichem Erfolg seiner freigegebenen selbständigen Tätigkeit vor Aufhebung des Insolvenzverfahrens nicht...
View ArticleClik here to view.
Belehrungs- und Hinweispflichten des Versicherers
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Der Gesetzgeber verpflichtet die Versicherungen, relevante Belehrungen und Hinweise ihrer Versicherungsnehmer in einer bestimmten Form zu erteilen. Mit den...
View ArticleDie falsche Schilderung eines Schadensfalles
Rechtslupe - Der Versicherer ist von seiner Leistungspflicht frei, wenn der Versicherungsnehmer seine Obliegenheit zur Abgabe wahrheitsgemäßer Schadensberichte vorsätzlich und arglistig verletzt hat....
View ArticleKeine Obliegenheitsverletzung des Kindes bei dreijähriger Verzögerung des...
rechtsanwalt.com - In wie weit sind Eltern dazu verpflichtet, ihrem Kind Unterhalt zu zahlen, wenn dieses erst drei Jahre nach Beendigung seiner Schullaufbahn eine Ausbildung beginnt? Darüber musste...
View ArticleBelehrungs- und Hinweispflichten des Versicherers
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Der Gesetzgeber verpflichtet die Versicherungen, relevante Belehrungen und Hinweise ihrer Versicherungsnehmer in einer bestimmten Form zu erteilen. Mit den...
View ArticleWir gehen fremd….OLG Hamm zur Leistungskürzung nach einer Trunkenheitsfahrt
JURION Strafrecht Blog - Hier mal etwas Zivilrechtliches, und zwar das Urt. des OLG Hamm v. 25.08.2010 – I-20 U 74/10, über das wir in einer der nächsten Ausgaben des VRR berichten werden. Das OLG...
View Article
